Meinungsfreiheit bei Facebook?

Julian —  20. March 2013 — 14 Comments

Heise hatte gestern eine Meldung “Facebook löscht Kirchenkritik von Radiomoderator Domian“. Krass, oder?

Nein, Spass beiseite, das Thema interessiert mich nicht die Bohne, aber ich finde es interessant, wie viele Menschen auf so etwas reagieren und dabei immer reflexartig das Wort “Meinungsfreiheit” in den Mund nehmen. Dabei wüsste ich nicht, was weniger mit Meinungsfreiheit zu tun hat, als eine amerikanische Privatfirma, die eine Internetsite betreibt.

Leider muss ich den Inhalt des Artikels ganz kurz zusammenfassen: Domian hat wohl die Jauch Talkshow im Fernsehen gesehen, in der ein katholischer Journalist namens Martin Lohmann sich gegen die Abtreibung stark macht. Und das hat ihn so erregt, dass er sich dazu öffentlich äußern musste. Verärgert, aber noch vergleichsweise zivilisiert, denn die schlimmsten Wörter waren wohl “missionarischer Durchfall” und “Bullshit” hat er einen Beitrag auf seiner Facebook Seite gepostet. Über dieses Statement haben sich anscheinend wiederum andere Leute so aufgeregt, dass sie das an Facebook gemeldet haben, die dann ihrerseits diesen Post und noch andere seiner Posts zur Homo-Ehe und dem neuen Papst gelöscht haben. Soweit so gut.

Nachdem das nun hochgekocht ist, hat sich Facebook entschuldigt und erklärt, dass die Löschung ein Fehler des “User-Operation-Teams” gewesen sei. Die gehen Meldungen von Nutzern nach und löschen gegebenenfalls anstößige Kommentare, Hass-Reden oder Mobbing-Aufrufe, seien hier aber über das Ziel hinaus geschossen.

So jetzt kommt endlich der spannende Teil, denn der Artikel schließt mit dem Satz:

“In jedem Fall bleibt die Erkenntnis, dass auf Facebook die Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und löschenswerter Hass-Rede allein im Ermessen des Reporting-Teams liegt.”

Da möchte ich, fast genauso reflexartig, zurückrufen:

“Ja bei wem den sonst?”

Ich bin fast ein bisschen entsetzt, wie man als Journalist so etwas schreiben kann, aber dieser Trugschluss passiert vielen Leuten. Facebook ist eine rein private Website von einer rein privaten Firma. Die können da machen was sie wollen und ich finde es seltsam das mit “freier Meinungsäußerung” in Verbindung zu bringen. Nirgendwo ist man weiter davon entfernt als bei Facebook. Meinungsfreiheit ist ein Recht im Verhältnis Staat und Bürger. Der Staat darf die freie Meinungsäußerung nicht beschneiden. Im privaten Bereich darf man das sehr wohl:

Ein Restaurant kann einen Gast verbieten, seine Meinung über den Service kund zu tut, eine Website darf jederzeit Posts löschen, wenn sie dem Betreiber nicht gefallen und eine Zeitung darf den Abdruck eines Artikels verweigern, wenn der Inhalt der Chefredaktion nicht schmeckt. Um also in der Sprache Domians zu bleiben: Jeder Mensch darf privat auf die freie Meinung andere scheissen und sogar versuchen sie zu unterdrücken. Beispielsweise durch Löschung.

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